Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der EmpireHazeClaw (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden über die Nutzung der angebotenen KI-Dienste, insbesondere der KI-Mitarbeiter „AI Email Worker", „AI Voice Agent" und „Full AI Suite" sowie individueller Enterprise-Lösungen.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden über den Stripe-Checkout und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Bei Enterprise-Verträgen erfolgt der Vertragsschluss durch gegenseitige Unterzeichnung eines individualisierten Angebots.

§ 3 Leistungen

Der Anbieter stellt dem Kunden einen KI-Mitarbeiter zur Verfügung, der nach den Anforderungen des Kunden konfiguriert wird. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf empirehazeclaw.store.

3.1 Draft-Only Mode

Standardmäßig arbeiten alle KI-Mitarbeiter im „Draft-Only Mode". Das bedeutet: Die KI erstellt Antwortvorschläge, die erst nach Freigabe durch den Kunden versendet werden. Der Kunde kann diesen Modus in den Einstellungen ändern, sofern sein Plan dies zulässt.

3.2 Verfügbarkeit

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel (Enterprise: 99,9 %). Davon ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten, die mindestens 48 Stunden im Voraus angekündigt werden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise sind auf der Angebotsseite des Anbieters veröffentlicht. Alle Preise verstehen sich netto, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per Stripe oder SEPA-Lastschrift.

Bei verspäteter Zahlung behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang temporär zu sperren, bis die offene Forderung beglichen ist.

§ 5 Kündigung

Der Vertrag kann von beiden Seiten monatlich zum Ende der jeweiligen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail ausreichend).

§ 6 Haftung

Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zurückzuführen sind. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Im Draft-Only Mode liegt die inhaltliche Verantwortung für versendete Antworten beim Kunden, da jede Antwort vor dem Versand durch den Kunden freigegeben wird.

§ 7 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV), der vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

§ 8 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung gilt über das Vertragsende hinaus für fünf Jahre.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.